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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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EU einigt sich auf Regeln für Gemeinschaftspatent |
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| | | Die EU-Staaten haben sich grundsätzlich über die Regeln für ein EU-weit gültiges Patent geeinigt. Nach einer Übergangsfrist bis 2010 soll in Luxemburg eine zentrale Patentgerichtsbarkeit eingesetzt werden. |
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Zudem wurde ein Kompromiss im Streit darüber gefunden, welche Teile des Patents in wie viele EU-Sprachen übersetzt werden müssten.
Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (ÖVP) betonte ebenso wie der deutsche Justizstaatssekretär Hansjörg Geiger, das neue Patent werde für Unternehmen deutlich kostengünstiger sein als das bisherige Bündelpatent für mehrere Staaten.
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Kostenreduktion um die Hälfte |
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Nach Angaben der EU-Kommission kostet die Beantragung eines Patentes in nur acht der 15 EU-Staaten derzeit rund 50.000 Euro und damit rund fünf Mal so viel wie in den USA oder Japan.
Diese Kosten sollen sich durch das Gemeinschaftspatent in etwa halbieren. Geiger hielt auch noch niedrigere Kosten für denkbar.
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Übersetzungskosten werden geringer |
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Vor allem die Übersetzungen gelten als ein wesentlicher Kostenfaktor. Geiger sagte, Patentanmelder müssten nach dem Kompromiss nur die kurze Beschreibung ihrer Ansprüche, nicht aber die oft mehrere hundert Seiten langen gesamten Patentdokumente in alle 21 Sprachen einer erweiterten EU übersetzen lassen.
Zudem sollten sie dafür zwei Jahre nach der Patentanmeldung Zeit haben. Damit könnte Unternehmen Patente erst auf einigen wesentlichen Märkten ausprobieren, sagte er.
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Nationale und Bündelpatente bleiben bestehen |
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Neben dem EU-Patent sollen die Bündelpatente für mehrere Länder ebenso fortbestehen wie nationale Patente. EU-Experten gehen aber davon aus, dass nationale Patente nach Einführung eines EU-weit anerkannten Gemeinschaftspatents an Bedeutung verlieren und vor allem für Großunternehmen kaum noch interessant wären.
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Für eine wettbewerbsfähige Wirtschaft |
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Das Gemeinschaftspatent gilt als wesentlicher Bestandteil der EU-Strategie, bis 2010 zur wettbewerbsfähigsten Wirtschaft der Welt zu werden. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten bei dem Gipfeltreffen in Lissabon im März 2000 ursprünglich beschlossen, das Gemeinschaftspatent bereits bis Ende 2001 einzuführen.
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sensortimecom | 04.03, 14:22
Übergangsfrist
Hier heißt es: >Nach einer Übergangsfrist bis 2010 soll in Luxemburg eine zentrale Patentgerichtsbarkeit eingesetzt werden..<
Hoffentlich beschäftigt sich diese "Patentgerichtsbarkeit" mal mit allen in den Jahrzehnten zuvor gestohlenen und abgeluchsten Ideen und Erfindungen, mit denen zwar die Großkonzerne reich wurden, nicht jedoch die Erfinder - egal ob private Einzelerfinder, Institutsmitarbeiter oder angestellte Denkknechte.
Diese sog. "Patentgerichtsbarkeit" gehörte mit Staatsanwälten und Kriminalisten besetzt; und nicht mit Patentsachbearbeitern, die sich mit der Semantik und Syntax der verbal abgefassten Patentansprüche befassen!
90% der wirtschaftlichen und sozialen Probleme unserer Gegenwart (inkl. ungeheurem Arbeitsstress, zunehmender Staatsverschuldung, Arbeitslosigkeit, Zusammenbruch der NewEconomy-Börsen))
gehen auf den Kollaps des Patent- und Erfinderwesens zurück.
Kompetenz wurde enteignet und bestraft: Inkompetenz gefördert und belohnt!
Weil es eines Tages nicht mehr genug an technischen Ideen zu stehen und abzukupfern gab, verlagerte man das Hauptgewicht der Patenterteilungen auf die nicht-technizistische Ebene: auf Software, Gen- und Biotechnik, Pflanzen, Tiere, Menschen....
Ich werde hier nicht müde werden, über diesen größten Skandal der Geschichte der Menschheit weiter zu schreiben. Egal ob es jemandem passt oder nicht; ob er mich für verrückt hält oder nicht, ob er mich sympatisch findet oder nicht, oder OB ER ES VERSTEHT ODER NICHT!
Er wird es eines Tage verstehen! Man verlasse sich drauf! Kafka schrieb mal eine Novelle "In der Strafanstalt": Dort wurden den UNBELEHRBAREN, die partout nicht verstehen wollten oder konnten, ihre Taten in den Rücken mit Messern eingraviert. Die haben dann schnell verstanden....!
mfg Erich B. www.sensortime.com  |
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