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Rekordzahl an weltweiten Patentanmeldungen  
  Mit mehr als 120.000 internationalen Anmeldungen hat die Zahl der Patentgesuche bei der World Intellectual Property Organization (WIPO) im vergangenen Jahr einen Rekordwert erreicht.  
Die USA sind weiterhin an der Spitze, die größten Zuwachsraten stammen jedoch aus Asien, vor allem aus Japan, Südkorea und China, teilte die WIPO am Mittwoch in Genf mit.

Die meisten Patente wurden für Elektronik und medizinische Produkte angemeldet. Rund 35 Prozent der 2004 eingereichten Patentanmeldungen stammten aus den USA. An zweiter Stelle war Japan (16,6 Prozent), gefolgt von Deutschland (12,4), Frankreich (4,4) und Großbritannien (4,2).
Schwellenländer legen zu
Mehr und mehr Schwellenländer und junge Industrieländer nutzen Patente, um ihre Wettbewerbsfähigkeit auf dem Weltmarkt zu verbessern.

Die Zahl der Anmeldungen aus diesen Ländern nahm 2004 um 23 Prozent zu im Vergleich zum Vorjahr und umfasste 6,3 Prozent aller angemeldeten Patente. An der Spitze lag Südkorea (3512 Anmeldungen), gefolgt von China (1782), Indien (784), Südafrika (416), Singapur (415), Brasilien (280) und Mexiko (137).

"Das internationale Patentsystem ist in den vergangenen Jahren stark gewachsen und fördert den technologischen Fortschritt", sagte WIPO-Vize-Generaldirektor Francis Gurry bei der Vorstellung der Zahlen.
Unternehmen: Philips Electronics an der Spitze
Von den insgesamt 120.100 Gesuchen reichten zehn Unternehmen am meisten ein: Philips Electronics (Niederlande), Matsushita (Japan), Siemens (Deutschland), Nokia (Finnland), Bosch (Deutschland), Intel (USA), BASF (Deutschland), 3M (USA), Motorola (USA) und Sony (Japan).

Das Patentabkommen (Patent Cooperation Treaty PCT) der WIPO ermöglicht einen Patentschutz in den 126 Staaten, die das Abkommen unterzeichnet haben. 2003 waren mehr als 110.000 Patentanmeldungen eingereicht worden. Im Jänner 2005 wurde das Millionste Patent angemeldet.

[science.ORF.at/dpa, 9.3.05]
->   World Intellectual Property Organization
 
 
 
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  solidstate | 11.03, 10:13
Liebe Leute,
wenn Ihr der Meinung seid, dass es etwas das in einer Patentanmeldung steht schon längst gibt, dann meldet einfach dem zuständigen Patentamt wann und wo diese Erfindung schon vorher veröffentlicht wurde. Schickt einen Brief oder eine Email.Ich glaube jeder Patentprüfer würde sich über so eine Hilfe freuen.
Firmen machen das manchmal.  		 
  sensortimecom | 10.03, 13:43
@solidstate
Du brauchst nur "eine Hausnummer" in den science-online-Artikeln zurückgehen

http://science.orf.at/science/news/133344

---> und schon stoßt du wieder auf ein medizinisch hoch-relevantes Patent, das in mehr als 120 Staaten patentiert ist, und das viele künftige Therapien betrifft (nämlich: wie man Stammzellen OHNE VERUNREINIGUNGEN herstellt)... So einfach ist das;-(

Mir nix vormachen, gell...

Erich B.  		 
  solidstate | 10.03, 13:59
sensor
Da brauch ich Dir nichts vormachen. In allen mir bekannten Patentrechten sind Verfahren zur chirurgischen oder therapeutischen Behandlung NICHT patentierbar. Ohne wenn und aber. Was natürlich patentierbar ist sind Medikamente, Wirkstoffe, medizinische Geräte etc.
  solidstate | 10.03, 14:05
Leider gibt es hier keine Patentnummern um das nachzuprüfen, aber Kunstblut kann man natürlich patentieren, Geräte zur Augenbehandlung natürlich auch. Das gleiche gilt für computerimplementierte Anwendungen. Ein Computerprogramm per se ist in Europa nicht patentierbar, ein Computerprogramm das eine bestimmte technische Anwendung kontrolliert oder steuert und somit einen technischen Effekt hat, ist so wie jeder andere Steuer- und Kontrollmechanismus (kann z.B. elektronisch oder mechanisch sein) patentierbar.
Sicher passieren immer wieder Fehler, aber wo passieren die nicht?
  sensortimecom | 10.03, 21:35
@solid
Das gesamte Patentwesen ist völlig desolat und pervertiert. Es ist den Anforderungen des 21. Jahrhunderts in keiner Weise gewachsen. Außerdem spricht jedem humanen Empfinden Hohn (der mal Opfer dieses Systems geworden ist, kann darüber ein Lied singen..)

So, ein Computerprogramm das eine bestimmte technische Anwendung kontrolliert oder steuert und somit einen technischen Effekt hat, ist so wie jeder andere Steuer- und Kontrollmechanismus patentierbar ? Ein Computerprogramm per se nicht?

Was soll denn da für ein Unterschied sein?
JEDES Computerprogramm hat nämlich einen "technischen Effekt", der sich auf elektronischer Ebene abspielt. Das würde auch für eine auf CD gebrannte und am Computer abspielbare Werbegrafik gelten, die ein Designer am Bildschirm mittels Photoshop fabriziert. Oder auch für ein Video. (Also wenn schon, dann müsstest du auch Werbegrafiken patentieren können..;-)

Was ich damit sagen will: Entweder/ oder. Es DARF keine Patente auf computer-implementierte Konzepte geben. Denn dann müsste es ja auch Patente auf Musikstücke geben! Auch wenn ich auf Klaviertasten spiele, hat dies einen "technischen Effekt" zur Folge!

Erich B. www.sensortime.com
  solidstate | 11.03, 08:43
sensor
Natürlich gibt es einen Unterschied, der ist zwar im Einzelfall manchmal nicht leicht zu entscheiden, dafür gibt es aber eine Prüfung bevor Patente erteilt werde.
Deine Forderung würde bedeuten, dass ich eine neu erfundene Maschine oder ein Verfahren nicht patentieren kann sobald es durch einen Computer gesteuert oder kontrolliert wird. Wieso sollte das so sein? Wo ist der Unterschied zwischen einem Verfahren bei dem eine Person Verfahrensschritte kontrolliert und einem Verfahren das ein Computer kontrolliert?
  solidstate | 11.03, 08:45
sensor
Musik und Graphiken sind nicht patentierbar, genauso wenig wie Computerprogramme per se. Für diese Fälle gibt Designschutz und Copyright.
  sensortimecom | 11.03, 09:30
@solidstate
Es ist oft fast unmöglich, klar zu unterscheiden, ob eine bestimmmte technische Anordnung durch ein "neues" Computerprogramm (auf das Schutz begehrt wird) gesteuert wird, oder umgekehrt: ob eine bestimmte technische Anordnung (auf die Schutz begehrt wird) ein Computerprogramm beinhaltet, um zusammen mit diesem funktionsfähig zu sein..

Daher wäre mein Vorschlag folgender (schon x-mal gepostet, und auch ffii mitgeteilt):

Patente dürfen NUR im zweiten o. g. Fall erteilt werden, und NUR dann, wenn der Anmelder imstande ist, ein EXAKTES ELEKTRONISCHES ERSATZSCHALTBILD anstelle eines nebulosen Flussdiagramms oder simplen Arbeitsablaufes vorzulegen. Wenn er dazu nämlich nicht imstande ist, dann handelt es sich um ERSTERES, auf das es keine Patente geben darf.

Auf diese Weise würde man den Spreu sehr rasch vom Weizen trennen, und die Zahl an Trivial- und reinen Konzept-Patenten würde um 99% zurückgehen.

Erich B.
  sensortimecom | 11.03, 09:45
@solid / Nachtrag
Dieses "exakte elektronische Ersatzschaltbild" MUSS natürlich hinsichtlich NEUHEIT gegenüber allen bekannten elektronischen Schaltungen (aus den 70er- oder 80er-Jahren, oder von wann auch immer) GEPRÜFT werden, und es muss entsprechende Erfindungshöhe aufweisen.

Nur dann gibts (zusammen mit der HW bzw. der eigentlichen "technischen Anordnung, auf die Patentschutz begehrt wird) ein PATENT.
Klaro.
  solidstate | 11.03, 10:03
Mir musst Du nicht erzählen wie Patentsysteme funktionieren, ich habe schon ein paar Jahre Erfahrung damit. Wieso braucht man ein Ersatzschaltbild? Es könnte ja auch von Personen ausgeführt werden. Es gibt gerade in der Chemie viele Prozesse die Schritt für Schritt vom Personal eines Betriebes durchgeführt werden müssen, genau so gut aber auch von computergesteuerten Maschinen erledigt werden können.
  sensortimecom | 11.03, 10:31
@solid
Ja gut, wenn schon dieses Beispiel aus der Chemie:

Nehmen wir an, es geht darum, alle Bewegungsvorgänge, die (irgendein) Personal in einem Chemie-Labor ausführt, um z.B. einen DNA-Test zu machen, durch Handhabungsrobotik zu ersetzen.

So sollte und dürfte in einem solchen Fall nur ein Patent erteilt werden, wenn entweder
a) der DNA-Test völlig neu ist, oder
b) die verwendete Robotik in ihrer grundlegenden Funktion völlig neu ist -bzw. gegenüber herkömmlicher Handhabungsrobotik einen verbesserten Stand der Technik aufweit. (Und genau um dies nachzuweisen, hat der Anmelder ein exaktes elektronisches Ersatzschaltbild vorzulegen).

Wenn beispielsweise eine Methode auf
einen automatisierten DNA-Test erteilt wird, wo beides (die Robotik und die PCR-Analyse) Prior Art ist, und sonst nichts grundlegend Neues geoffenbart wird, so ist ein solches Patent ZU UNRECHT ERTEILT WORDEN.

So einfach ist das.

  solidstate | 10.03, 09:10

Aus den Beiträgen geht hervor, dass die meisten über Patente eigentlich gar nichts wissen. Auch ich stehe ihnen kritisch gegenüber, sehe in manchen Gebieten aber auch deren Notwendigkeit. Mit Kritik die aufgrund von Unwissenheit an der Sache vorbeigeht macht man sich allerdings nur lächerlich.  		 
  inkorrekt | 10.03, 02:57
Ich lass' das Sch****en patentieren
weil mit dieser genialen Idee könnte man in der Tat ein Sch***geld verdienen!!! Und dann verlange ich von ALLEN Lizenzzahlungen. Und wenn welche nicht wollen und sagen "ach halt's zamm und geh' sch***en" dann sage ich "*ich* kann das ja, aber IHR müsst dafür BLECHEN!" Und dann beauftrage ich den Gravenreuth als ersten Auftakt, eine Abmahnung an alle öffentlichen Toiletten zu schicken. Dann bin ich ein "gemachter" Mann, im wahrsten Sinne des Wortes...  		 
  solidstate | 10.03, 08:49
Das ist weder neu, und somit auch nicht erfinderisch, noch industriell anwendbar. Also ist es keinesfalls patentierbar!
  inkorrekt | 11.03, 16:21
@solidstate
Gene sind auch weder neu noch wurden sie von genialen Wissenschaftern erfunden - und trotzdem lassen sich wunderbar entsprechende Patente darauf anmelden.
  urlaubaufantigua | 10.03, 02:14
wie viele patente haben die moslem angemeldet?
wahrscheinlich gar keines,aber die welt wollen sie beherrschen.  		 
  solidstate | 10.03, 08:50
die moslem?
Du hast wohl in der Schule nicht aufgepasst? Ich glaube nicht, dass bei einer Patentanmeldung nach der Religion gefragt wird.
  starburst1 | 10.03, 00:09

Zu diesen Neuanmeldungen zählt zum Beispiel auch die Patentanmeldung von Microsoft auf den Ungleich-Operator in Programmiersprachen. Da diese Patentanmeldung überhaupt offiziell zugelassen wurde, stelle ich die Qualifikation der Microsoft-Mitarbeiter und der Mitarbeiter der Patentämter ernsthaft in Frage, denn den Ungleich-Operator hat die Programmiersprache C (nur um ein Beispiel zu nennen) schon von Anbeginn an. Der sieht so aus: != (Rufzeichen-gleich), dh, 3 != 5 ist eine wahre Aussage. Was war jetzt das revolutionär neue an der Microsoft-Patentanmeldung auf den Ugleich-Operator? Kann mir das ein Patent-Befürworter mal erklären?  		 
  starburst1 | 10.03, 00:10
Korr: spendiere dem letzten Ungleich-Operator ein "n".
  starburst1 | 10.03, 00:14
Bitte keine Argumente der Art "wenn das Patent ungültig ist, dann ist das doch ohnehin kein Problem", denn die Ungültigkeit nachzuweisen, auch wenn sie noch so offensichtlich ist, kostet Zeit und Geld (und auch persönliche Anwesenheit in den USA wohlgemerkt und somit nochmals Geld), einen oder mehrere gute Patent-Anwälte (und nochmals viel Geld) und viel Geduld, da Microsoft ja sicher nicht so schnell klein beigeben wird. (dh. es kostet nochmal jede Menge Zeit und Geld). Das kann sich ein Kleinunternehmen oder gar ein Startup sicher nicht leisten. Und wie sollen jetzt diese Patente die Innovation fördern? Ich sehe nur Zusatzkosten und keine Innovationen (vgl. Patent auf Ungleich-Operator).
  solidstate | 10.03, 08:53
Handelt es sich dabei nur um eine Patentanmeldung (wie Du schreibst) oder um ein gültiges bestehendes Patent? Wenn es ein bestehendes Patent ist, für welche/s Land/Länder gilt es?
  starburst1 | 10.03, 15:00
ja, das ist nur eine Anmeldung, aber alleine schon die Tatsache, dass der "Patentwerber" nicht schon nach 5 Sekunden aus dem Patentamt geflogen ist und diese Anmeldung aufwändig geprüft wird, zeigt schon die Inkompetenz der Patentämter. Aber gut. Wenn du mehr über bestehende Patent lesen willst, dann schau mal hier rein und lies den zweiten Kommentar von unten, denn ich schreibe das jetzt nicht nochmal:
http://futurezone.orf.at/futurezone.orf?read=forum&id=262759
  solidstate | 10.03, 17:03
Oje, Du hast wirklich keine Ahnung.
Was hat das mit Inkompetenz zu tun? Wenn man ein Patent einreicht liest niemand den Inhalt durch. Es sind nur Formalkriterien zu erfüllen und Gebühren zu bezahlen. Erst in der Sachprüfung werden Inhalte geprüft und auch dann kann die Anmeldung nicht aus dem Fenster geworfen werden nur weil sie nicht patentierbar ist, sondern muss formell abgelehnt werden.
  starburst1 | 10.03, 22:31
Solidstate, du willst also nur rumtrollen???????????????
solidstate, du bist meinem Link also nicht gefolgt und reitest immer noch auf der Patentanmeldung rum, wo ich dir doch extra schöne Patente rausgesucht habe?

Hier gibt's noch ein paar tolle Patente (sogar mit offizieller EP-Nummer) mit dreizeiligen Programmen, die diese Patente schon verletzen:
http://www.elug.de/projekte/patent-party/patente/
  solidstate | 11.03, 08:47
starburst
Der Troll bist offensichtlich Du.
  solidstate | 11.03, 10:09
Genau wegen solcher Patente (wie in Deinem Link) braucht man eine Softwarerichtlinie. Bisher war Software in einer Grauzone und es gabe keine klaren Grenzen. Deshalb braucht man Regeln. Natürlich will z.B. Mirkosaft (ich will ja keine Werbung machen) die Grenzen möglichst weit gesteckt, während kleine Betriebe engere Grenzen der Patentierbarkeit bevorzugen. Gar keine Patentierbarkeit will aber wohl kaum einer.
Übrigens: selbst wenn etwas patentiert ist darfst Du es noch immer zuhause für dich selbst verwenden UND je primitiver ein Patent umso leichter kann man es umgehen, das macht das Patent dann praktisch wertlos.
  starburst1 | 11.03, 17:15
Ja, man braucht eine Software-Patent-Richtlinie, und zwar eine, die Patente auf Software verhindert. Das Ratspapier hingegen erlaubt es, alles zu patentieren, auch wenn immer das Gegenteil behauptet wird.
  starburst1 | 11.03, 17:21
und warum darf Software nicht patentierbar sein? Weil das nur Zusatzkosten bedeutet und die Software dadurch mit Sicherheit nicht innovativer wird. Was habe ich davon, wenn ich die Trivialpatente umgehen muss? Was haben Kunden davon, wenn sie mit einer Softwar arbeiten müssen, die Trivialpatente meidet? Denn falls sie es nicht täte, wäre dieselbe Software wesentlich teurer. Kürzlich forderte ein Patentinhaber 13% vom Umsatz für eine Trivialität, die mit dem Kernproblem dieser Software überhaupt nichts zu tun hat. Unter solchen Umständen ist ein Arbeiten unmöglich. Und genau aus diesen Gründen lehne ich Softwarepatente rundherum ab.
  fox100 | 09.03, 20:28
leicht erklärt
Bis vor kurzem konnte man fast alles zum Patent anmelden. Seit kurzem kann man nur mehr etwas zum Patent anmelden, wenn man erklären kann, daß man es machen kann und wie man es machen kann. Oder anders ausgedrückt: Es wurden letztes Jahr noch schnell alle möglichen Patente auf Verdacht angemeldet, damit falls es irgendwem mal möglich sein sollte soetwas herzustellen, daß man dann brav abkassieren kann.
...und nein, diese Patentanmeldungen fördern keinen technischen Fortschritt, sondern bremsen ihn!  		 
  starburst1 | 10.03, 00:04
!
  solidstate | 10.03, 08:53
fox
Man sieht Du hast von Patenten keine Ahnung.
  sensortimecom | 09.03, 19:20
Rekordzahl an wertlosen nicht-technischen Patenten
Diese "Rekorde" wurden nur möglich durch fast grenzenlose Ausweitung der Patentierbarkeit auf nicht-technische Gebiete wie SW-Algorithmen, computer-implementierte Konzepte, Geschäftsmethoden, medizinische Therapien, Gene, biomolekulare Strukturen, Pflanzen, Tiere usw.) sowie durch weitgehende Abschaffung von Neuheits-Prüfungen. Die meisten erteilten Patente weisen keine "Erfindungshöhe" mehr auf.

Ein Großteil dieser Patente wird im Laufe der nächsten 10 Jahre nichtig-geklagt, der verbleibende Rest geht in das Patent-Portfolio von Großkonzernen zwecks Cluster-Bildung (haust du mich, so hau ich dich..) Die Hauptgewinner an der Patent-Inflation sind auf IPR-Klagen spezialisierte Anwälte.

Den erfolgreichen Einzelunternehmer früherer Jahrzehnte, der mit einer eigenen Erfindung reüssieren konnte, gibt es faktisch nicht mehr. Kaum ein KMU könnte das Risiko eines Nichtigkeitsprozesses tragen. Anderseits aber gibt es keinerlei Glaubwürdigkeit OHNE einen gewonnen Prozess. Der ist heute praktisch Voraussetzung, um Lizenzen vergeben zu köönnen.

Leute, die an das Funktionieren von SW-Patente glauben, oder gar meinen, dass dadurch neue Arbeitskräfte zu schaffen sind, sollen sich das abschminken.

Erich B. www.sensortime.com  		 
  solidstate | 10.03, 08:57
z.B. medizinische Therapien waren nie patentierbar und werden es auch weiterhin nicht sein (ausdrücklich ausgenommen). Bei den weiteren Anwendungen (Geschäftsmethoden, computerimplementierte Verfahren etc.) gibt es grosse Unterschiede zwischen Europa (und den meisten anderen Ländern der Welt) und den USA.
  solidstate | 10.03, 09:34
Wo wurde die Prüfung auf Neuheit angeschafft???? Wie kann man so einen haarstreubenden Blödsinn schreiben?
  sensortimecom | 10.03, 10:47
@solidstate
In den USA gab es zumindest bis vor knapp einem halben Jahr keine Prüfung auf Neuheit mehr. Es kamen zwar Entgegenhaltungen, aber ohne genaue Prüfung wie dies z.B. beim österr. PA der Fall ist. Es wurden einfach Patente erteilt, zack. Über die Rechtsbeständigkeit solcher Patente hat das Gericht in Nichtigkeitsklagen zu entscheiden.

Patente auf medizin. Therapien:
Außerhalb DP und Österr. PA sehr wohl.
Es gibt kaum eine Veröffentlichung in einer medizin. Fachzeitschrift über eine neue therapie-relevante Entdeckung, der nicht auch eine Patentanmeldung voraus ging.

Seit etwa einem 1 Jahr schreibt science-online übrigens fast nur noch über medizinisch relevante Publikationen, die aus dem mitteleuropäischen Raum stammen, und wo kein Patent zur Anmeldung kam.

Alles nachweisbar!

Erich B.
  sensortimecom | 10.03, 11:20
Ein paar Gusto-Sückerl
Patente auf grün leuchtende Schweine:
http://science.orf.at/science/news/93325/forum?from=20&tmp=18010

Neue Behandlungsmethode in der Augen-Therapie:
http://science.orf.at/science/news/93565

Behandlung mit Kunstblut
http://science.orf.at/science/news/93797/forum?from=10&tmp=7488
mind. 795 Patente !!

Modifizierung der DNA
(Verbesserung der genetischen Eigenschaften)
http://science.orf.at/science/news/94577

Künstliches Virus
http://science.orf.at/science/news/96019

Brustkrebs-Gen
http://science.orf.at/science/news/132185

 
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