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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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Europäisches Patentamt soll reformiert werden |
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| | | Der neue Präsident des Europäischen Patentamtes will die Behörde reformieren. Patentkosten müssten gesenkt und die Prüfung beschleunigt werden. Die Zahl der Anmeldungen habe einen Rekordstand erreicht. |
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Die durchschnittliche Dauer einer Patenterteilung solle auf 36 Monate gesenkt werden, sagte Alain Pompidou im Gespräch mit der "Süddeutschen Zeitung".
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Kosten senken für kleine und mittlere Unternehmen |
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"Und auch an den hohen Kosten müssen wir arbeiten. Es ist für die europäische Wirtschaft ungemein wichtig, dass sich in Zukunft immer mehr kleine und mittlere Unternehmen Zugang zu Patenten verschaffen können."
In vielen europäischen Staaten seien gerade solche Firmen Träger wichtiger Erfindungen.
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Übersetzungsaufwand reduzieren |
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Allerdings dürften Beschleunigung und Kostensenkung nicht zu Lasten der Qualität gehen. Um Kosten zu reduzieren und die Abläufe zu beschleunigen, sei es entscheidend, den Übersetzungsaufwand reduzieren.
Hier sieht Pompidou ein Einsparpotenzial von bis zu 500 Mio. Euro pro Jahr.
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Rekordwert bei Anmeldungen |
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Im Jahr 2004 habe die Zahl der Patentanmeldungen um mehr als zehn Prozent zugelegt. "Damit erreichen wir einen Rekordwert bei den Anmeldungen", sagte Pompidou. Es gebe ein wachsendes Bedürfnis in Unternehmen und Forschungseinrichtungen, geistiges Eigentum zu schützen.
Zugleich werde der Kampf gegen Scheininnovationen schwieriger. Neben dem Umfang der Patente wachse auch ihre Dichte, häufig gebe es Überschneidungen und immer häufiger seien Patente technologieübergreifend.
[science.ORF.at/APA, 23.12.04]
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Mehr zum Thema Patente in science.ORF.at
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starburst1 | 24.12, 01:00
Wie Patente das Leben von Kindern gefährden
Und das ist nichtmal populistisch übertrieben. Nein, das ist bereits Realität:
Linde hat ein Gas, das für Frühgeborene beötigt wird und bislang relativ günstig produziert und verkauft wurde, patentrechtlich schützen lassen, alle Kokurrenten "beseitigt" und den Preis um das 50-fache gesteigert.
(Wer lieber Prozentwerte sieht: Preiserhöhung um 50.000 % dank eleminierter Konkurrenz)
http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/index.jsp?rubrik=3058&key=standard_document_2457366
http://www.google.at/search?hl=de&q=linde+patent+baby&btnG=Google-Suche&meta=
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starburst1 | 24.12, 01:02
Korrektur: eine Preiserhöhung um das 50-fache entspricht natürlich "nur" 5.000% (fünftausend Prozent). |
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starburst1 | 24.12, 01:07
Nach einer teuren gerichtlichen Auseinandersetzung wurde offenbar doch vor kurzem das Linde Patent für ungültig erklärt:
http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2004-11/artikel-4088420.asp
http://www.google.at/search?hl=de&q=linde+patent&btnG=Suche&meta=
Andere Konzerne werden nichtsdestrotrotz das Ihrige versuchen, derartige Monopolstellungen auf einem beliebigen Gebiet der Technik unter dem Deckmäntelchen von Patenten aufzubauen. |
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cgawolf | 24.12, 17:44
bin nun mal pedantisch...
um 50* oder auf 50*? |
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sensortimecom | 23.12, 21:40
Ist das Patentwesen überhaupt noch reformierbar?
Der neue EPO-Chef Alain Pompidou (Zitat):
"..Zugleich werde der Kampf gegen Scheininnovationen schwieriger. Neben dem Umfang der Patente wachse auch ihre Dichte, häufig gebe es Überschneidungen und immer häufiger seien Patente technologieübergreifend."
Wahrlich: Schlicht ergreifend;-)
Was wollte er eigentlich sagen?
Hier sei`s gesagt:
Patentinflation (auch Patent-Chaos genannt) hat derartige Ausmaße angenommen, dass der rechtliche Bestand erteilter Patente auf keinen Fall mehr gewährleistet ist, und man deshalb auf das USA-System "umsteigen" muss...
Heißt: Das EPO KAPITULIERT, und erteilt
wertlose Patente, die kaum noch auf "Neuheit" geprüft sind. (herausgeben muss es was,
denn sonst könnte es ja nicht leben;-)
Ob neu oder nicht neu entscheidet nicht
mehr der Prüfer, sondern das Gericht, und zwar bei den unzähligen folgenden Verletzungs- und Nichtigkeitsklagen, die Milliarden kosten werden. Das Patentamt aber ist aus dem Schneider...
E. B.
www.sensortime.com/extinct-de0500.html |
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starburst1 | 24.12, 00:47
du sagst es
Das eigentliche Problem ist das Risiko einer Patentklage, dem man auch dann nicht entgehen kann, wenn man die besten (und teuersten) Patent-Spezialisten engagiert. Niemand kann garantieren, dass nicht doch irgendwo unter den zigtausenden Patenten eines schlummert, das mit den EIGENEN IDEEN kollidiert. Außerdem werden Patente erst nach der Patent-Erteilung veröffentlicht und gelten jedoch rückwirkend vom Datum der Einreichung an.
(Software-)Entwicklung unter Patentrecht gerät so zu einem unkalkulierbaren Glücksspiel.
Und eines ist sicher: Mit Patenten werden die Produkte teurer (siehe oben). |
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prachett | 23.12, 13:28
riecht stark nach einer "reform" zugunsten
der softwarepatente. denn sollte der entwurf dazu im nächsten jahr beschlossen werden, dürfte eine flut an patenten zur prüfung anstehen. bleibt zu hoffen, dass dem beispiel polen noch weitere folgen werden und softwarepatente strikt ablehnen. ich befürchte aber, dass die sache in eine ähnliche farce ausartet wie bei den biometrie-pässen. |
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derphysiker | 23.12, 13:20
"Prüfungen beschleunigt"
da hat wieder keiner mitgedacht, denn schnellere prüfungen bedeutet ungenauere prüfungen, somit mehr patente, die sich dann aber überlappen können oder vielleicht überhaupt nicht patentwürdig waren, das wiederum führt zu rechtsstreitigkeiten, die dann endlos die gerichte beschäftigen, insgesamt also MEHR arbeit und unannehmlichkeiten kosten, aber eben andere leute.
aber hauptsache der chef kann sich dann zurücklehnen und zufrieden sagen: "bei mir ist alles besser geworden". *kopfschüttel*
nein, patent-prüfungen müssen so genau sein, dass es später keine diskussionen und damit rechtsstreitigkeiten mehr gibt... |
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tomtiger | 23.12, 13:28
Selber mitdenken:
Es wird einfach keine Prüfung durchgeführt! Sieh Dir einmal an, was alles vom europäischen Patentamt zugelassen wurde, es ist ja nichteinmal ein Hauptschulabschluß nötig um festzustellen, daß eine Vielzahl erteilter Patente den gesetzlichen Vorschriften nicht genügt! Ich will damit nichteinmal auf komplizierte Dinge hinaus, beispielsweise das MP3 Patent das nach genauerer Prüfung durch den Fachmann als klar nicht patentfähig anzusehen ist. Der Durchschnittsösterreicher (und den halte ich für relativ ungebildet) könnte alleine 500 Millionen Euro im Jahr einsparen, weil er nicht patentfähige Anträge ablehnt, wie es das Gesetz vorsieht. |
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