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Dieses Jahr wurde zum schwersten Prüfstein für mein Leben. Nur Wenige hätten
derartige infame Machenschaften, die jenen in der ex-DDR oder in der Sowjetunion
um NICHTS nachstanden, ohne psychische und physische Folgen überstanden.
Noch dazu völlig unvorbereitet und ohne jede Erfahrung mit dem Patentwesen,
oder gar mit Geheimdiensten oder Geheimbünden...
Zu Beginn des Jahres 1985 fertigte ich noch einige Modelle der Serie
SRC/M-1 und
M-4, und
schrieb Infos und Angebote an alle Landesskiverbände, u. a. auch in Wien in der Prinz-
Eugen-Strasse. Direkt neben der neu gegründeten Innovationsagentur, was ich damals aber nicht wusste. Daher war es nahe
liegend, dass die Herrschaften dort ihre Nachbarn informierten. Hallo, seht euch das mal an: Wär` das vielleicht was für Euch?... Davon hatte ich aber keine Ahnung...
Nachdem aber die Nachstellungen durch Polizei (wie
schon Ende 1984) und die
Überwachungen meines Telefons - trotz Wechsel der Telefon-Nummer! - nicht aufhörten, und
immer mehr Luxus-Pkw`s mit ausländischen Kennzeichen um meine Wohnung kreisten (wobei
mich sogar meine Frau und ein Nachbar darauf aufmerksam machte!) wollte ich unbedingt
mal herausfinden, was hier eigentlich vor sich geht....
Außerdem gab es nach dem Debakel Ende1984 nur noch die Flucht nach vorn; das hieß:
a) Neue, noch bessere SensorTimer mit zusätzlichen Funktionen zu entwickeln und zu
produzieren,
b) die Selbständigkeit anzustreben bzw. eine eigene Firma zu gründen.
und:
c) NEUE PATENTE anmelden.
Die Firma sollte
sich um öffentliche Mittel aus Fonds bemühen, denn ich hatte
wenig Erspartes und wollte mir mehrere "Standbeine" aufbauen. Normale Bankkredite kosteten damals bis zu 15% Zinsen. Als erste Anlaufstelle
schien mir
die (damals staatliche) INNOVATIONSAGENTUR in Betracht zu
kommen, die sich in Radio und TV als
"Förderer von Erfindern" pries..
Zwecks c) nahm ich im Febr. 1985 wieder zu meinem alten Bekannten Anton B.,
dem Patentexperten
Kontakt auf, der sich inzwischen mit einem Büro in Windischgarsten (O.Ö.)
niedergelassen hatte (später:
ABP-Network). Ich beabsichtigte, ein zeitdaten-gestütztes Synchronisierungs-
und Schlupfeliminierungs-System für Verkehrszwecke zum Patent anzumelden (ein
Vorläufer meines späteren Pat. AT400028B). Hr. Burger zeigte sich sehr interessiert
und versprach bei der Abfassung zu helfen. (Erst viel später erfuhr ich, dass er für die
neu gegründete "Innovationsagentur" arbeitete...)
Einige Wochen später geschah dann Eigenartiges. An meinem Arbeitsplatz spielte
man mir "zufällig" den Entwurf eines Schlupfeliminierungs-Verfahren für Schienenfahrzeuge
in die Hände, das nicht so, wie ich es geplant hätte, zeitdaten-gestützt, sondern weg-
abhängig arbeiten sollte, wobei die Wegdaten mit einem Encoder erfasst werden sollten,
(wobei das auf eine Idee zurück ging, die
ich - nebenbei bemerkt - bereits 10 Jahre früher im Rahmen meiner Tätigkeit als Elektroniker dort
hatte).
Mehrere Tage später erschien ein Verkaufsleiter sowie ein früherer Vorgesetzter,
(Franz E.) an meinem Arbeitsplatz, und einer sagte absichtlich sehr laut im Vorbeigehen(!):
"Gehen Sie zu Dr. Starzer von der Innovationsagentur. Er weiß Bescheid und wartet
auf Sie".
Ich wusste nun, dass alle genannten Vorkommnisse von Ende 1984 (Überwachung,
Telefon-Abhörung, unbekannte PKW`s die rund um mein Haus fuhren, Winks, die mir
die Polizei, die mangelnde Unterstützung durch meinen Patentanwalt usw. usf.) etwas
mit der INNOVATIONSAGENTUR, mit meinen Patenten, mit meinen Projekten und mit
meiner Firma, in der ich damals beschäftigt war, zu tun hatten. Es gab
da eine konzertierte
Aktion, und ich beschloss, herauszufinden, was überhaupt
läuft...
Also rief ich im April 1985 anonym bei dieser Innovationsagentur an, teilte mit, ich sei aus Linz, sei Erfinder, wolle mich selbständig machen, und fragte nach Fördermittel. (Zwei Tage
zuvor war in Zeitungen ein Adidas-Laufschuh mit eingebauter Stoppuhr abgebildet worden;
außerdem wurde über ein Gerichtsverfahren gegen den Mitarbeiter eines staatlichen
Konzerns berichtet (Hr. H. M.), der sich erfrecht hatte, neben seiner Firmentätigkeit ein
eigenes System zum Laser-Scanning von Objekten zu entwickeln und auf einer Messe auszustellen:
Diebstahl von Firmengeheimnis.).
Ich rief aus einer Telefonzelle an, die Stimme von Hr. Dr. Starzer klang gepresst und nervös:
"Haben Sie ein Patent?".."Was: ja? Ein amerikanisches auch? Wer sind Sie?".. "bitte
bleiben Sie an der Leitung".."können wir Sie zurückrufen" usw.... Ich wich aus, versprach,
erneut anzurufen, und legte auf.
Das Mobbing in meiner Firma verschärfte sich von Tag zu Tag, mit mir wurde kaum noch
gesprochen. Mir wurde bewusst, dass Mitarbeiter informiert worden waren.
3. Mai 1985: Ich rief von Zuhause bei der Innovationsagentur an. Am anderen Ende war
erleichtertes Aufatmen zu vernehmen - man hatte meine Telefonnummer erkannt.
(Damals konnten Rufnummern nur per Fangschaltung und Telefonüberwachung festgestellt
werden).
Sofort heftige Reaktion: "Ja bitte, wir wissen, wer Sie sind, kommen Sie am 10. Mai ins WIFI
nach Linz, dort warten zwei Herren von uns auf Sie.." Ich wusste nun, wie ich dran war.
10. Mai 1985: Treffen mit Hr. Ing. Blaha von der Innovationsagentur im WIFI-Linz.
Dieser Mann gab sich als Patentanwalt aus, war es jedoch nicht, wie ich später erfuhr... Ich erklärte
ihm meine Projekte, sprach über die beabsichtigte Gründung einer eigenen Firma, und bat um
Unterstützung durch die Agentur. Außerdem kritisierte ich das Vorgehen gegen H. M. von
o. g. Konzern, und übergab ihm ein Schreiben, das er der Leitung der Innovations-agentur
übergeben solle. Hier, in vollem Wortlaut, das Original:
Nachdem sich Hr. Ing. Blaha das Schreiben mit versteinertem Blick durchgelesen
hatte, fragte er: "Sagen Sie, wie sind Sie eigentlich auf unsere Agentur gestoßen?
Hören Sie ORF?" Ich nickte. Ein Besuch bei der Innovationsagentur in Wien wurde
vereinbart, wo Details über Förderungen besprochen werden sollten.
Beim Hinausgehen sagte er noch beiläufig zu mir: "Sind Sie zufällig nächste Woche
in Urlaub oder sind Sie eventuell ein paar Tage dienstlich unterwegs?" Ich verneinte,
völlig überrascht -ja perplex - war ich außerstande ihn nach dem Grund zu fragen...
Was die letzten Worte bedeuteten, sollte ich bald schmerzlich erfahren...
A propos: Dieser Herr Blaha war später, genau so wie alle übrigen Mitglieder der
"Innovationsagentur", von der Bildfläche verschwunden. Es existierte nicht
einmal mehr eine Telefonbuch-Eintragung.
12. Mai 1985: Meine Gattin und ich kehren um etwa 16 Uhr von einem Ausflug heim.
Beim Betreten unserer Wohnung bemerken wir: hier war eingedrungen und gesucht
worden. Sämtliche Unterlagen, Fotos, Zeichnungen und Dokumente lagen an anderen
Plätzen als zuvor. Meine beiden Patent-Dokumente AT366834 und US4245334
fand ich erst nach längerem Suchen am nächsten Tag, und
es schien, dass sie durch Duplikate
ausge-tauscht worden waren. Einige Unterlagen blieben überhaupt verschwunden...
Ich erlitt durch dieses Ereignis einen Kollaps, konnte 5 Tage nicht
schlafen, musste in den Krankenstand, und hatte von diesem Zeitpunkt an panische
Angst. Mein Hausarzt empfahl mir einen Rechtsanwalt und Anzeige bei Gericht,
aber ich war dazu nicht fähig. Ich war wie gelähmt...
Dennoch beschloss ich, nach Wien zu fahren um mit der Innovationsagentur
zu reden.
14. Mai 1985: Eine Meldung in der österreichischen Tageszeitung KURIER ließ aufhorchen:
"EUREKA-Konferenz beschlossen; Österreich ist Kopilot". Wie sich später
heraus stellen sollte, befasste sich diese EU-Forschungsinitiative mit
Sensor-Elektronik
im Auto und im Verkehr. Moderne ABS-Systeme, ASR, ASR, ESP, elektronisches Motor-Management, Datenfunk, Abstandsmelder, GPS-Navigation u.v.a. basieren heute
auf den damaligen Forschungen. Österreich als Kopilot? Das konnte es NUR dann
sein, wenn es ein wichtiges Core-Patent vorzuweisen hatte. Hatte es oder hatte es
nicht? Und WER hatte es?
15. Mai 1985: Mein damaliger Patentanwalt aus Linz schreibt mir einen Brief
in dem er fragt, ob ich bei der DP-Patentanmeldung (die total verschlampt wurde!)
auch "die Gebrauchsmuster-Anmeldung fallen lassen solle.." Ich stellte fest,
dass dies schon 1981 (!) ohne mein Wissen (!) geschehen war, und dass ich dafür
fleißig Gebühren bezahlt hatte, OHNE dies zu wissen. Daraufhin rief ich seinen
deutschen Vertreter in Heidelberg an und beschwerte mich. U. a. auch über die
mangelnde Unterstützung durch Linz. Ich sagte ihm, dass ich kriminelle Machenschaften wittere. (Die DP-Patentanmeldung musste nämlich "umfallen", weil sie
tausenden Projekten der Elektronik- und Autoindustrie "im Wege stand" - daher ist
auch der Druck verständlich, dem mein Patentanwalt ausgesetzt war).
Daraufhin telefonierte dieser Mann mit dem Deutschen Patentamt; bestätigte, dass
die Zurückweisung der DP-Anmeldung bereits unterwegs sei, und sagte, er wolle
mit "Erfindern" nichts zu tun haben... Die Mitteilung der Zurückweisung kam NIE.
Ich erhielt bis zum heutigen Tag keine Benachrichtigung. Demnach betrachte ich die
DP-Anmeldung DE2854773A1 als nach wie vor aufrecht...
Noch einen Grund gab es, warum meine Patentanmeldung unbedingt "umfallen" sollte:
Siehe dazu auch die vom gleichen Linzer Patentanwalt behandelte Sache
"Heinz Rieder & Max
Schwaiger". Eine Tragödie. Auf einer separaten Web-Site.
(Anmerkung: Falls sich jemand von den Lesern wundert, warum es gar so lang
gedauert hat, bis es eine digitale Schiebelehre am Markt zu kaufen gab: Hier wird
er fündig. Diese Dokumentation ist in Arbeit).
18. - 25. Mai 1985: Erste EUREKA-Konferenz; US-Außenminister Schultz besucht
Wien, und sagt, er "bewundere die Kreativität des österreichischen Volkes". Im ORF
überstürzen sich Meldungen über "großartige österr. Erfindungen". Was mich am
meisten schockiert: Der ORF (Ö3) bringt laufend unterschwellige Meldungen, in
denen es um ZEITMESSUNG geht. Mal hat einer ein Messgerät entwickelt, mit dem
die Reaktionszeit von der Armbewegung bis zur Schussauslösung beim Gewehr
gemessen wird, ein andermal geht es um die Laufzeitmessung bei Ultraschall.
Das setzte sich durch alle Ö3-Musiksendungen fort bis zum Irrsinn. Ich glaubte in
einem falschen Film zu sein...
Ende Mai 1985: Bundespräsident Kirchschläger warnt vor "immer wiederkehrenden
Skandalen" in Österreich...
8. Juni 1985: Ich besuche die INNOVATIONSAGENTUR in Wien. Hr. Dr. Starzer
empfing mich äußerst nervös und mit knallrotem Gesicht. Zugegen war auch Frau
Dr. Barbara Erlacher, die Psychologie studiert hatte, wie ich später erfuhr (was macht
eigentlich eine Psychologin in einer Anlaufstelle für Erfinder?). "Na, ich denke, dass
alles okay ist", sagte Dr. Starzer: "Sie brauchen nur sagen, wo und welche Erfindung
Sie zu realisieren denken, alles weitere erledigen wir selbst. Wir produzieren und
vermarkten Ihre Entwürfe". Ich glaubte erneut, im falschen Film zu sein. Ich fühlte mich
ENTEIGNET - und, wie ich später herausfand, war das Ganze ja eine Form der
Patententeignung (die allerdings nicht klappte; aber das später..). "Wann gedenken Sie,
Ihr Patent zu verbessern?" sagte Dr. Starzer. "Im Wesentlichen gar nicht", sagte ich,
denn die beschriebene Technik ist unverbesserbar bzw. ultimativ, wenn Sie so wollen",
sagte ich. "Es wird Anwendungen geben, die ich patentiere". Dr. Starzer schnaubte.
Frau Dr. Erlacher hielt mir dann noch einige Formulare von US-Finanzierungsagenturen
vor die Nase, ich sagte aber, ich wolle in Österreich bleiben und bräuchte einen
8-Millionen ATS-Kredit. Fr. Dr. Erlacher seufzte kurz, dann sagte sie, "das dürfte kein
großes Problem sein" und versprach mich in Kenntnis zu setzen. Nervös und müde
geworden, bezeichnete ich meine Patente als wichtige "Eingebung" (das Wort
Erfindung hasste ich..) - worauf Fr. Dr. Erlacher in einen Nebenraum ging und nicht
mehr zurückkam. Der Fernschreiber begann zu ticken, Papier raschelte 20 Minuten
lang, ich saß alleine Hr. Dr. Starzer gegenüber, der sich unaufhörlich Notizen machte.
Dann sagte er noch: "Gehen Sie bitte zu dieser und jener Firma.. die brauchen
ebenfalls ihr Patent"; nannte mir auch einen gewissen Hr. O. von der Österreichischen
Bundesbahn, den ich besuchen solle, und am Ende gab er mir noch die Adresse eines
Herrn DEGEN aus Linz, der mir helfen werde und den ich unbedingt anrufen solle..
Schließlich verabschiedete ich mich und fuhr ziemlich perplex nach Hause...
A propos: Diesen Hr. Degen versuchte ich dann noch wochenlang vergeblich zu
erreichen. Er ließ sich verleugnen...
15. Juni 1985: Mir fällt an meinem Arbeitsplatz bei der Linzer Bahnbaumaschinen-Firma, bei der ich angestellt war, eine Ausgabe des "Elektronik-Report"
in die Hände, in der die US-Botschaft in Wien zu einem Messebesuch bei Sportartikelmessen in N.Y. und Chicago einlädt. Ich bin äußerst verwundert, denn: was haben
Sportartikel in einer Elektronik-Fachzeitschrift zu suchen? Ich lasse das Exemplar auf
meinem Schreibtisch liegen - nächsten Tag ist es verschwunden.
Daraufhin rufe ich beim ERB-Verlag an und frage nach. "Nein", lautete die Antwort: "wir
haben NIEMALS eine derartige Annonce im Elektronik-Report platziert!". Mir wird
es zu bunt; ich rufe bei der US-Botschaft in Wien an, und siehe da: es wurde mir bestätigt
dass solche Einladungen in vielen Fachzeitschriften annonciert wurde. Auch beim ERB-
Verlag...Die US-Botschaft schickt mir eine Einladung separat und nachträglich zu:
ca. 25. Juni 1985: Ich fahre nach Wien um beim Patentamt zu recherchieren. Es stellte
sich sehr klar und eindeutig heraus, dass ich der ERSTE war, der ein derartiges
passiv/ subjektives Zeitmessverfahren auf elektronischer Basis beschrieben hatte.
Auch im industriellen Bereich gab es nichts Vergleichbares.
28. Juni 1985: Ich arbeite im Konstruktionsbüro meines Arbeitgebers(!) in Linz,
als das Telefon klingelte. Fr. Dr. Erlacher war am Apparat und der Lautsprecher
war ziemlich laut geschaltet, sodass alle Mitarbeiter mithören konnten:
"Ihr 8-Millionen-Kredit geht in Ordnung; es wurde mit der Giro-Zentrale besprochen".
Zuerst war ich völlig sprachlos, denn ich erkannte jetzt ganz klar, dass es eine
Absprache zwischen meinem Arbeitgeber und der Innovationsagentur gab. Ich
sagte, dass ich bei den derzeitigen Umständen, die man in Österreich den Erfindern
zumutete, kaum denkbar erscheint, dass ich meine Projekte umsetzen könnte; dass ich
jedoch später, wenn meine eigene Verwertungsfirma gegründet sei, den zugesagten
Kredit sehr wohl in Anspruch nehmen wolle.
Als das Gespräch zu Ende war und ich sah, dass alle Leute im Büro zugehört hatten,
wusste ich: jetzt war ich GEZWUNGEN zu handeln, jetzt gab es kein Zurück mehr.
Ich bekam einen Lachkrampf. Denn dass diese Leute derart VERRÜCKT handeln
würden, hätte ich mir nicht mal in meinen kühnsten Träumen auszumalen getraut...
3. - 10. Juli 1985: Ich verbringe einen Urlaub mit meiner Familie auf Kreta. Um
einen neuerlichen Diebstahl von Dokumenten zu verhindern, verbringe ich alle Unterlagen,
Patente, Fotos und Zeichnungen in einen Safe.
6. Juli 1985: Der sog. "Weinskandal" bricht ganz überraschend aus. Schimpfkanonaden
aus Deutschland wegen Glykol in österreichischem Export- Wein. Dabei wusste man
schon seit langer Zeit, dass es in Österreich Labors gab, in denen Wein "optimiert" wurde.
Sogar im TV waren solche Labors gezeigt worden. Schon vor Jahren. Warum so plötzlich? Hatte das
gar damit zu tun, dass man das gewünschte Dokument nicht bekam, das man für die
Rechtssicherheit
beim "Eureka"-Programm brauchte?
Mitte Juli 1985: Dollar fällt um 20%, später noch um weitere 30% - nachdem er von
Ende März an um mehr als 60% gegenüber den europäischen Währungen zugelegt hatte..
20. Juli 1985: Erneut werden Unterlagen gestohlen. Diesmal aus meinem Auto.
ca. 28. Juli 1985: Meldung der APA (Austria Presse Agentur), dass die USA nicht
mehr an einen Erfolg des EUREKA-Programms glaubten, weil - so wörtlich: "es nicht
gelungen sei, das wichtigste Hindernis zu beseitigen". Was mag das wohl für ein
Hindernis gewesen sein?
14. August 1985: Ich versuche nun, herauszufinden, ob und wie Äußerungen an die
Innovationsagentur von dort an die Medien und an die Politik weitergeleitet werden.
In einem Schreiben teile ich mit, dass auch Timing mit Radar- und Laser-Sensoren
unter meine Patente AT366834/US4245334 fielen, und dass es noch immer nicht
gelungen sei, meinen Linzer Arbeitgeber zu fragen, ob er Ansprüche an meine
Patente stelle oder nicht bzw. ob er sie als "Diensterfindung" betrachte...
Dies stimmte ja tatsächlich. Der Geschäftsführer verweigerte mir bereis seit Monaten
jedes Gespräch. Auch meine Kollegen im Büro sprachen kaum noch ein Wort mit mir.
22. August 1985: Die skurrilste und verrückteste Aktion läuft. Man muss sich das auf
der Zunge zergehen lassen. Kann so etwas "Zufall" sein? Soviel an Zufall, bloße Einbildung
und Koinzidenz gibt`s wohl im ganzen Universum nicht....!
Ich rufe an diesem Tag bei der US-Botschaft in Wien an, um in Erfahrung zu bringen, wie
man mir bei Kontakten und ev. Lizenzverhandlungen helfen könnte, und verwies auf ein
NASA-Patent aus dem
Jahr 1983, in dem mein Patent US4245334 zitiert worden war. Es meldete
sich ein Hr. Dr. Weinschenk, der mir sagte, ich möge ihm Kopien meines Patentes übersenden.
Das Gespräch fand um 10 Uhr von zu Hause, von meinem höchst-
wahrscheinlich immer
noch überwachten Telefon aus statt.
Bereits 2 Stunden später, in den ORF-Nachrichten um 12 Uhr, war davon die Rede, dass
nun nicht nur im Wein (siehe "Weinskandal"), sondern auch im Bier Chemikalien gefunden
worden seien... Im Abendjournal wurde ausführlich berichtet, dass es sich dabei um "Mittel
zum Reinigen von Bierbehältern" handelte, die bereits in den 40er-Jahren(!) zum Pantschen
verwendet worden waren, und die besonders gefährlich seien... Im Fernsehen (ZIB) wurde
kurze Zeit später eine Bierflasche gezeigt, wobei der Sprecher süffisant bemerkte, dass es
sich "wohl um einen einmaligen Ausrutscher" handeln dürfte... Und nun der Überhammer: Eine Woche später schreibt "Staberl" in der KRONEN
ZEITUNG einen Artikel, in dem er sich verwundert zeigte, dass diese Bier-Analyse
bereits im April(!) stattgefunden hätte, und sie aus VÖLLIG UNERKLÄRLICHEN
GRÜNDEN erste JETZT - fast ein halbes Jahr später - bekannt gegeben wurde!
A propos: Der ebenso völlig überraschte Bierbrauer aus dem Triestingtal (N.Ö) ging
später in Konkurs...
Fazit: Ganz offensichtlich verwendeten die österreichische Stapo und Geheimbündler
die Medien als WERKZEUG, um ihren Interessenten im Ausland "verdeckte Messages"
zukommen zu lassen...
Doch die Sache wurde immer bunter und verrückter. Jahrzehntelang sträubte es mir die
Haare, wenn ich an das Folgende dachte, das leider weder Wahn noch Einbildung noch
Sinnestäuschung gewesen ist. Es handelt sich um wahre Begebenheiten, die nur verstanden werden können, wenn man sich den Hunger der damaligen Machthaber nach Patentrechten
und Monopolen bei FORSCHUNGS-ERGEBNISSEN vor Augen hält. Es war leider so - ich kann es
nicht ändern:
26. August 1985: Die USA geben den Abschuss eines "ausgedienten Satelliten"
mittels radar-gesteuerter Rakete und "Infrarot-Zielkopf" bekannt.
27. - 30. August 1985: Ich schreibe zwei weitere Briefe an die Innovationsagentur,
um herauszufinden, welche Äußerungen an offensichtlich interessierte Stellen weiter-
gegeben werden, welche Politiker und Medienleute dahinter stecken, und WIE dies
geschieht...
Vorweg: Die Innovationsagentur beantwortete grundsätzlich nichts Schriftliches. Sie
arbeitete ausschließlich verdeckt, via Telefon. Hätte ein von einem Erfinder beauftragter
Rechtsanwalt geschrieben, so hätte er eine nebulose kurze Antwort bekommen - basta.
Der einzige Zweck der damaligen Innovationsagentur in Wien war es, wie ich später
klar herausfand, Schlüssel-Patente von österreichischen Erfindern abzuluchsen und
an in- oder ausländische Großkonzerne oder an den Staat selbst (Enteigungsgesetz
§29)
abzutreten bzw. zu verkaufen. Offensichtlich gab`s Prämien dafür. Solche Usancen nannte
man "Technologietransfer"...!
Diese Agentur arbeitete mit großer Wahrscheinlichkeit indirekt mit ausländischen
Geheimdiensten zusammen (KGB, Stasi, BND, CIA) und war eines der wichtigsten
Instrumente der damaligen österreichischen Politik unter Bundeskanzler Sinowatz. Die
Psychologin Fr. Dr. Erlacher war eine enge Verwandte des damaligen Vizekanzlers
Dr. Norbert Steger. Auch zum Club 45, sattsam bekannt durch Udo Proksch und den
Fall Lucona, gab es höchstwahrscheinlich Querverbindungen. Dessen Firma KIBOLAC
hatte übrigens am 10. Okt. 1980 vom Österr. Patentamt ein Patent (!) auf ein "Verfahren
und Vorrichtung zum ferngesteuerten Ein- und Ausschalten von Anlagen" erhalten, das
alle Arten von elektromagnetischen Wellen samt Ultraschall umfasste, auch Infrarot (!) -
und DAS, obwohl es Jahre vor der Anmeldung bereits Fernsehgeräte gab, die per
codiertem Ultraschall- oder Infrarot-Signal eingeschaltet wurden (!).
Alle übrigen
ausländischen Anmeldungen führten ZU KEINEM PATENT - also muss der Arm dieser
Leute sogar bis ins österreichische Patentwesen gereicht haben...! Hier ein Auszug aus der
deutschen Patentschrift DE 2849966, in der ein gewissen Herr RUDOLF WEIN (!!) als
Erfinder genannt wurde... (na so ein Zufall aber auch).... Als Experte weiß ich,
was ein
solches erteiltes Patent für das Ausland bedeutet, welche Querelen es darum gegeben
haben mag - noch dazu wenn sich der Patentinhaber seiner Verantwortung nicht
bewusst war - damals war die Welt in Ost und West geteilt... !!!
Nun zu meiner Korrespondenz mit der Innovationsagentur:
Im ersten Brief teilte ich mit, dass man aus den Ansprüchen in meine Patenten auch
militärische Projekte ableiten könne, und dass ich diese aus Gewissensgründe nicht
bekannt geben würde.
Im zweiten Brief teile ich mit, dass ich weitere eigene Patentanmeldungen beabsichtige,
die auf meinen Core-Patenten basieren, und dass ich versuchen würde, meine Rechte
auch in den USA zu wahren. Nochmals bat ich um Unterstützung.
Diese Wahnsinnigen gaben doch tatsächlich
- was ich bereits vermutet hatte! - meine Äußerungen
ans Ausland weiter. Die kafkaeske, total verrückte Reaktion ließ nicht auf sich
warten...
Anfang Sept. 1985: Willy Brandt spricht - lt. Aussendung der APA -in einem Vortrag
in Linz(!) davon, dass einer, der sich Christ(!) nennt, nicht zum Thema "automatische
Lenkwaffen" schweigen dürfe.. Heftige Reisetätigkeit von sog. "Technologieexperten"
zwischen USA und Europa. Diskussionen um das sog.
SDI-Projekt am Höhepunkt
(wahrscheinlich ging`s um die Frage, WER Patentrechte drauf beanspruchen dürfe
und wer nicht..). In der Eureka-Zentrale werden "Spione" entlarvt, einer flüchtet in die DDR.
Die USA verschieben den geplanten Satelliten-Abschuß, da, wie es hieß, "rechtlich/
technische Probleme" ungelöst seinen.. Lothar Emmerich, damals ORF-Reporter,
sprach von "teils belustigten Erklärungen" in Washington...
Etwa um den 10. Sept. 1985 berichteten die APA (und der ORF) über ein Treffen
zwischen US-Außenminister Schultz und USSR-Außenminister Schewardnadze in
Washington. Haupt-Gesprächspunkt war: Patentdiebstahl...
Ganz offensichtlich kämpfte man in dieser Zeit um die Existenz des Patentwesens,
nachdem erkannt worden war, dass man an die äußersten Grenzen menschlichen
Denkens und Erfindens angekommen war. Die Frage war: Sollte man erlauben,
in Hinkunft reine KONZEPT-Patente (also auch Software, mathemat. Algorithmen,
Geschäftsmethoden etc.) zu ERLAUBEN, oder sollte man die Technologie der Zukunft
als "nicht patentierfähig" betrachten und sie als ALLGEMEINGUT dem Planeten zur
Verfügung stellen...
27. Sept. 1985: Ich schreibe meinen letzten (vielleicht auch wichtigsten?) Brief an die
Innovationsagentur. Hoffend auf den letzten Funken Verstand dort. Und auf die Möglichkeit
irgendwie nebenberuflich Geld zu verdienen, denn zu diesem Zeitpunkt war ich bereits
ein Wrack. Mein Selbstvertrauen war am Ende; mein Gesicht war grau und zerfurcht;
manche Kollegen fragten, ob ich Krebs im Endstadium hätte...
Ich beschrieb ein digitales, auf Halbleiterspeicher aufzeichnendes Schadstoffmessgerät
(NO-Messung) mit Recording-Funktion und Display, argumentierte ausführlich die Relation
zu meiner Ursprungserfindung (schließlich verfügte das Gerät über SENSOR und maß Zeit-
daten!) und sandte das an die Agentur, mit der Bitte, mir ev. Lizenznehmer bekannt zu
geben. Siehe den Entwurf - samt einer ausführlichen technischen Beschreibung, die hier
nicht gezeigt wird:
Da ich noch keine eigene Verwertungsfirma hatte, eröffnete ich in Linz/Urfahr ein Postfachund bat, mir in Hinkunft dorthin zu schreiben.
Wieder gab es keine Zuschrift.
Ein Anruf bei Hr. Ing. Blaha in der Innovationsagentur ergab, dass man neuerdings
"Schwierigkeiten mit dem Erhalten von Post" hatte. Immerhin bezeichnete
Hr. Blaha meine Patente als "wichtig".
17. Okt. 1985: Ich besuche die Internationale Elektronik-Fachmesse in Wien (ie 85).
Mit Überraschung stelle ich fest, dass es eine Koje gab, in der die INNOVATIONSAGENTUR
gemeinsam mit dem österreichischen Patentamt(!) auftrat - als verlängerter Arm der Agentur;
gewissermaßen... Es wurde um heimische Erfinder "geworben". Ich traf erneut Hr. Dr.
Starzer. Er sagte mir, er hätte bereits mit dem künftigen Leiter des Agentur, Hr. Dr. Deutsch, über meinen Fall gesprochen, und er fände es
"sehr klug, wenn ich endlich in Lage
versetzt wäre, SELBSTÄNDIG zu sein und Erfindungen zu machen.." Also: Eine
Quasi-Aufforderung, sich endlich selbständig zu machen... Wie sich später heraus stellt, war der bisherige Leiter,
Hr. Dr. Artner, aus unbekannten Gründen ausgeschieden...
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Die nachfolgenden Ereignisse möchte ich hier kurz zusammen fassen. Ich überlasse es
dem Leser, abzuschätzen, ob es sich um Zufälligkeiten oder Mystifikationen handelte. Ich
selber enthalte mich dabei jeder eigener Aussage darüber.
Mitte Okt. 1985: Erstes Treffen zwischen Reagan und Gorbatschow. Offensichtlich ging
es nicht nur um politische Fragen, denn im Statement (APA) hieß es: "die, die reden,
wissen nicht; und die die wissen, reden nicht". Über den Inhalt der Gespräche wurde
"absolutes Schweigen" verordnet.
Um den 15. Nov. 1985 erhalte ich eine Zuschrift der US-Firma CATALYST. Diese
Firma veranstaltet Erfindermessen in den USA, wobei es genügt, gegen 400$ Kosten-
ersatz das Patent in eine Vitrine reinstellen zu lassen. Interessanterweise schickte mir
CATALYST eine Kopie meiner 1. Patentseite von US4245334, wo klar ersichtlich ist,
dass es sich um die Originaleinreichung(!) von 1979 handelt, bei der der Anspruch 1)
noch enthalten war. Beim besagten Eindringen in meine Wohnung am 12. Mai1985
(s. oben) wurde nämlich das Originaldokument gegen ein Duplikat ausgewechselt,
das diesen Anspruch nicht mehr enthielt... siehe dazu auch:
http://www.sensortime.com/Dokumentation.html
... siehe hier die Kopie dieser CATALYST-Aussendung:
.. am rechten Rand liest man ganz klar und deutlich Teile des Anspruchs 1), wie sie
von jenen im (ausgetauschten)
Patentdokument US4245334 abweichen: Hier sind
Begriffe zu lesen wie: a quartz; frequ..; divider; counting; adapt..; a binar.. data comp..;
electroop..; -- alle diese Ausdrücke sind Fragmente des Originals, das GESTOHLEN
worden ist... Zwar gab es auch in diesem Dokument nur 7 Ansprüche (und nicht 16, wie
in der
Original-Einreichung zu sehen) aber zumindest lehnten sich die übersetzten
Formulierungen an die ursprüngliche Fassung an...
ca. 20. Nov. 1985: Intertrading-Spekulationsgeschäfte fliegen auf; Voest-Skandal bis
zum Fast-Konkurs. Durch Ausstreuen von Gerüchten hatten die Herrschaften versucht,
Börsen- und Warentermin- Spekulationen zu lancieren. Die geplante Halbleiterspeicher-
Produktion und Kooperation mit OKI scheitert.
ca. 24. Nov.1985: Ich beabsichtige, mein sog. "SRCT-System" in einen Sturzhelm
einzubauen. Die automatisch bzw. passiv via Sensor gemessenen Zwischen- oder
Rundenzeiten sollten dem Fahrer oder Läufer per integrierten Kopfhörer sprach-
synthetisch angesagt werden. Über dieses System führe ich Gespräche mit Hr. Stadlmann
(Fa. CARRERA). Wenige Wochen später prangt auf den Carrera-Sturzhelmen das
Emblem TAG-Heuer. (Man hatte also schon geredet und verkauft; und Hr. Stadlmann
dementierte nicht mal als ihn drauf ansprach). Ein späteres Ansuchen um Gewährung
von Mitteln aus dem Forschungsförderungsfonds dafür wird aber GNADENLOS abgelehnt!
ca. 27. Nov. 1985: Einiges deutet darauf hin, dass meine Wohnung abgehört wird. Die
o. g. Zuschrift der Fa. CATALYST kam beispielsweise genau eine Woche später, nachdem
ich zu meiner Gattin gesagt hatte, dass ich gerne die 400$ bezahlen würde, wenn
nochmals eine solche Einladung käme. Die Zuschrift kam dann. So ein Zufall aber auch.;-)
Ende Nov. 1985: der österreichische
Bundeskanzler Sinowatz in einer Radioansprache: Aufruf zu mehr Selbstbewusstsein;
man möge selbstbewusst sein, jedoch nicht "selbstgefällig". Rede wird im TV wiederholt;
dazu werden sensor-geregelte Elektronik-Geräte gezeigt... nein, welch ein Zufall...
BK Sinowatz in einer anderen Ansprache: Aufruf an die Industrie zu mehr "Eingeständnis" und
"Anstand"... seit wann braucht ein Bundeskanzler eine Industrie mit "Anstand"... komisch..
Im ORF (Ö3) kommt es immer wieder zu eigenartigen Meldungen, die man mit meiner
Person oder meinen Projekten assoziieren könnte. Mal ist von "heißer Uhrzeit" die Rede,
dann gibt`s Werbetexte a la "Erich währt am längsten" oder "to Bier or not to Bier" usw. usf.
Um diese Zeit trat auch noch Kardinal Franz König (!) auf den Plan. Im TV sprach er
von "gewissen Äußerungen", die "große Wirkungen im Ausland entfaltet" hätten, und bat
um "Schweigsamkeit". Worum konnte es sich dabei handeln? Um die WALDHEIM-
Affäre, die im Dezember startete, sicherlich nicht, denn beide waren gute Katholiken.
Also hätten sie sich das, was es zu besprechen gab, auch unter 4 Augen sagen können.
Vielmehr deutet vieles drauf hin, dass fast die gesamte Welt Österreich dafür verantwortlich
machte, dass kaum noch eine Mikroelektronik-Neuheit patentiert werden konnte. Österreicher
hatten nämlich zu diesem Zeitpunkt alle Schlüssel-Patente in Händen, die man für das Gedeihen
der SENSORTECHNIK und IT-Technologie brauchte (Längenmessung via Sensor, Zeitmessung via Sensor..
und somit Messung aller physikalischen Größen per Sensorsignal..). Aber anstatt den (großteils)
privaten Einzelerfindern zu helfen, ihrer Verantwortung nachkommen zu können und ihnen
größtmögliche Reputation zu verschaffen,
tat man genau das GEGENTEIL; und zwar aus NEID, Hass und DUMMHEIT.
Um den 10. Dez. 1985 dann das Überdrüber: Die Oswald-Wiener-Sendung "Kunststücke"
im TV zeigt den Film "November 1985". In dem Streifen kommt ein "Erfinder" vor, der
krampfhaft versucht, etwas über Zeitmessungen und Korrelationen zu erklären. Parallelen
sind unverkennbar. Ich rufe daraufhin beim ORF an und lasse mich mit Hr. EINBERGER
(damals zuständig für diese Sendung) verbinden, und erkläre ihm diese eigenartige
Mystifikation. Hr. Einberger, fast atemlos: "Bitte kommen Sie zu uns ins Studio. Wir erwarten
Sie. Wann möchten Sie kommen? Wir wollen übrigens diese Sendung wiederholen. Einiges
ist zu verändern..."
Nun, ja. Die Sendung "November 1985" wird kurze Zeit später tatsächlich wiederholt. Und -
man möchte es nicht glauben - alle Passagen, in denen ein "etwas verwirrter Erfinder"
auftritt, sind - der Leser wird`s schon ahnen: verschwindibus.
Ende Dez. 1985 schrieb ich dann noch eine ausführliche Dokumentation über meine
bisherigen SensorTiming-Projekte an den ORF, wobei ich auch auf die Ungereimtheiten
verwies, die passierten. Samt Fotomaterial und Unterlagen.
Antwort gab`s natürlich keine. Nur am Rande eine sonderbare Bemerkung vom Bundeskanzler
bei einer Rede. Als er nämlich (Adressat unbekannt!) davon abriet, "mediale Aufmerksamkeit"
zu suchen...
1985 waren aber TROTZ alle dieser schrecklichen Umstände meine Arbeiten an
einem neuen, verbesserten SensorTiming-System OHNE Unterbrechung weiter-
gegangen. Hauptsächlich in den Nächten (denn untertags arbeitete ich ja als
Konstrukteur in einer Linzer Maschinenbaufirma) entwickelte ich Geräte, die bis zu
12 Zwischenzeiten, Teilzeiten oder Rundenzeiten messen und speichern konnten;
sowie das sog. "SPEEDMASTER-Gerät", das auch 12 GESCHWINDIGKEITEN
beim Passieren entlang streckenseitiger IR-Marken am Objekt registieren konnte...
Splitmaster 12 auf der Skihose oder am Arm.
Das Display
liegt auf der Innenseite
(man drehte das Gerät um und konnte
die gemessenen Daten ablesen):
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Diese
Site wird laufend um Fakten ergänzt und erweitert.
Und weiter
geht`s dann mit 1986:
Als ich meine
Firma "SENSOR TIMING Patentverwertungsges.m.b.H. gründete...
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