Patentdiebstahl 1; der Erste....

Hier alle 10 Seiten der ursprünglichen, von meinem Linzer Patentanwalt Hübscher übersetzten und via US-Anwaltsbüro Kurt Kelman dem US-Patentamt übersandten URSCHRIFT mit den orig. Patentansprüchen. Zwar erging am 21. Febr. 1980 das Ersuchen an Kelman, Änderungen vorzunehmen; dies wurde jedoch von mir abgelehnt.

 

Das Patent US4245334 kam dann am 13. Jan. 1981 in leicht geänderter Beschreibung, jedoch mit dem ursprünglichen Anspruch 1) zur Erteilung.

 

1985 wurde mir das Original-Dokument von Unbekannten gegen ein Duplikat ausgetauscht, das den engeren Anspruch 6) als NEUEN Anspruch 1) enthält ! (Interessanterweise ist dieses Patent auch identisch mit jenem, das in den Patent-Datenbanken geführt wird).

 

Die ursprünglich eingereichte Patentanmeldung beinhaltete auch separate Ansprüche 13) für "magnetic tape" sowie 14) für "metallic tape" als Transmitter.

 

Auch diese fehlen im ausgetauschten Patent; dafür steht nun im Satz 2-15 der Patentschrift was vom Magnet- oder Metallbändern - dort wo in der Ursprungsschrift nichts stand....

 

Durch diese Manipulationen war es möglich, dass man behaupten konnte, ich hätte auf die besseren bzw. breiteren Patentansprüche ZUGUNSTEN der USA verzichtet; und gleichzeitig konnte das US-Patentamt ungestraft hunderte Patente erteilen, die mit Verstreichzeitmessung zu tun hatten. Außerdem hätte UNBEDINGT jene Zeichnung eines Fahrzeuges in der Patentanmeldung enthalten sein sollen, die von meinem Linzer Patentanwalt "vergessen"?! worden war... (siehe dazu auch Dokumentation.html). Das zeigte sich sehr rasch, als A. R. Hocken 1983 sein US-Pat.4392122 erhielt, das meine Erfindung zum Inhalt hat, und das vom EPA (europäischen Patentamt) deswegen abgelehnt wurde !!